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Herr Abmahner, hier gibt es keine Sonnen-Brote!

 
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Pöt
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 17.08.2012, 18:24    Titel: Herr Abmahner, hier gibt es keine Sonnen-Brote! Antworten mit Zitat

Sehr geehrter Herr Abmahner,
hier gibt es keinen "Sonnen"-Brote!

Im Übrigen sage ich Ihnen nicht, was ich von solchen Aktivitäten halte,
wie Sie sie gerade veranstalten, denn dann könnten Sie mir wegen
§ 185 StGB an den Karren fahren!

Solche Brote hießen schon LANGE vor der Hofpfisterei "Sonne", sobald sie rund waren.

Nun müssen wir sie wegen Ihnen "Vollmond" nennen?

Da lachen ja die Hühner vom Fennenmann!

Ich werde beim DPMA eine Sperre der Marke "Sonne"/Hofpfisterei beantragen und diese Sache publik machen.

@alle: Bitte berichtet von dieser Sache, wo immer eine Chance seht: facebook, andere Foren etc.
Wir haben zwar keine Abmahnung bekommen (hoffe ich zumindest noch nicht), aber da ist einem
Mann in München wohl zu warm gewesen. Wir können ihm aber noch viel mehr einheizen!
***********************************************
BITTE MACHT ALLE MIT! Denn gemeinsam sind wir stark!
***********************************************
Ich danke Euch allen!


Pöt

Zitat:
Sehr geehrter Herr Stoldt,,
wir informieren Sie auf Grund einer Abmahnung, die einem Shopnutzer zugegangen ist.

Er vertreibt Backwaren mit dem Begriff "Sonne", welche die Hofpfisterei markenrechtlich geschützt hat. Unsererseits wird in diesem Fall keine Information eines Bäckers geliefert, aber möglicherweise verwenden Sie in Ihrem Shop oder Forum auch solche Begrifflichkeiten. Die Gebühr für die Abmahnung wird vermutlich im Rahmen von 2.000 € liegen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Giesler

E-Mail: giesler@ecoinform.de
Tel: +49 (0)89 / 89 129 219

ecoinform e.K.
Wolfgang Giesler
Kleinhaderner Weg 6
82166 Gräfelfing

Tel: +49 (0)89 / 89 129 219
Fax: +49 (0)89 / 18 912 320

www.ecoinform.de
giesler@ecoinform.de

Handelsregistereintrag:
AG München, HRA 75540
UstID.Nr. DE 169272919




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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 17.08.2012, 21:29    Titel: Antworten mit Zitat

Das war auch schon mal Thema im Bäckerforum
http://www.wir-baecker.de/index.php/topic,7010.0.html

und betrifft wohl nur Produkte/Brote die mit dem Namen "Sonne" vertrieben werden, keine Rezepte so wie hier im Forum.
http://www.wir-baecker.de/index.php/topic,7010.msg109152.html#msg109152

Aber trotzdem ist das nicht i. O., gerade von der Hofpfisterei hätte so was echt nicht erwartet Böse
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LarissaL
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Anmeldungsdatum: 10.05.2009
Beiträge: 3198
Wohnort: Bayern

BeitragVerfasst am: 18.08.2012, 08:36    Titel: Antworten mit Zitat

Fast jede Bäckerei hat ein Produkt mit der Bezeichnung "Sonne" im Sortiment, da kommt bei 2.000 € Abmahngebühr ganz schön was zusammen Geschockt .
Die Hofpfisterei sollte es nicht nötig haben, ihre Einnahmen auf diese Weise zu steigern Sehr böse . Geht es denen denn so schlecht, dass sie zu solchen Mitteln greifen müssen?
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Lara
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moni-fr
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Anmeldungsdatum: 15.02.2012
Beiträge: 372
Wohnort: Freiburg im Breisgau

BeitragVerfasst am: 18.08.2012, 13:27    Titel: Antworten mit Zitat

Eingetragen beim DPMA sind folgende Wortmarken:

- Sonne (Register-Nr. 953907, Anmelder: Hofpfisterei)

- Pfister Sonne (Register-Nr. 973828, Anmelder Hofpfisterei)

- Pfister Oko-Sonne (Register-Nr. 2081833, Anmelder Hofpfisterei)

- Öko-Sonne (Register-Nr. 2086690, Anmelder Hofpfisterei)

Die Registrierungen 2 - 4 sind ok, da es sich um Eigennamen handelt. Die Registrierung des Wortes "Sonne" läßt bei mir Alarmglocken bimmeln, da es sich um ein Wort des normalen Deutschen Sprachgebrauchs handelt und diese alleine ohne unterscheidende Zusätze sind nicht registrierfähig. Würde mich interessieren, wie die Hofpfisterei das geschafft hat... und wenn man im Register des DPMA blättert, findet man in der Klasse Nizza 30 noch zwei weitere Registrierungen des Wortes Sonne. Dem sollte ein fähiger Jurist (Patentrecht, Verbraucherschutz, NGO, ???) mal nachgehen.
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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 18.08.2012, 14:24    Titel: Antworten mit Zitat

Der Schutz für die "Sonne" betrifft, so wie ich das verstehe, nur Backwaren die verkauft werden.
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moni-fr
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Anmeldungsdatum: 15.02.2012
Beiträge: 372
Wohnort: Freiburg im Breisgau

BeitragVerfasst am: 18.08.2012, 19:04    Titel: Antworten mit Zitat

- Sonne (Register-Nr. 953907, Anmelder: Hofpfisterei) betrifft:
Klasse(n) Nizza 30:
Backwaren, Konditorwaren, Schokoladewaren und Zuckerwaren

- Sonne (Register-Nr. 305024191, Dr. Willmar Schwabe GmbH) betrifft:
Klasse(n) Nizza 05:
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren nur in Form von Tabletten, Filmtabletten, Kapseln oder Tropfen
Klasse(n) Nizza 29:
Diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, jeweils auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren und soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren nur in Form von Tabletten, Filmtabletten, Kapseln oder Tropfen
Klasse(n) Nizza 30:
Diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, jeweils auf der Basis von Kohlenhydraten und soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren nur in Form von Tabletten, Filmtabletten, Kapseln oder Tropfen

Damit müssten Rezepte aus dem Schneider sein.
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Pöt
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 18.08.2012, 21:08    Titel: Antworten mit Zitat

Es ist der Begriff für alles geschützt, was mit Backwaren zu tun hat. Auch für Rezepte. Sonst könnte jemand auch eine Anleitung für seine selbstentwickelte Bosch-Einspritzpumpe veröffentlichen.
Jetzt ist diese Markenanmeldung insgesamt zweifelhaft. Aber ich habe auch für Abmahnungen zweifelhafter Art kein Geld.
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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 10:54    Titel: Antworten mit Zitat

Die Hofpfisterei wollte wohl auch den Frankenlaib und den Schwabenlaib schützen lassen, da scheinen sie aber nicht mit durchgekommen zu sein.
Wäre ja auch echt der Hammer, da die den sicher nicht erfunden haben.
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305073834/DE
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305073842/DE
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Pöt
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 11:16    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
so, ich habe mit einem Markenanwalt gesprochen.
Ohne genaue Informationen kann er nichts genaues sagen.
Aber sicher ist, dass natürlich auch das entsprechende Umfeld (Rezepte, Anleitungen, Bücher etc) davon betroffen wären.

Er sähe beispielweise keine Probleme, jemand abzumahnen, wenn derjenige ein Internetforum zum Thema Kosmetik einrichtet und es mit dem Slogan "weil natürlich einfach besser ist!" (meine Marke) bewirbt/ausstattet. Wer sowas macht, darf sich nicht wundern ein zweiteiliges Schreiben von ihm zu bekommen (eine Seite: Abmahnung, zweite Seite: Kostennote des RA)

Also: solange wir nichts genaues wissen, sollten hier keine Rezepte auftauchen, die "Sonne" im Namen haben.
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moni-fr
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Anmeldungsdatum: 15.02.2012
Beiträge: 372
Wohnort: Freiburg im Breisgau

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 12:50    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Pöt,

muss mal Haare spalten:

die Hofpfisterei hat schützen lassen:

- Sonne (Eintrag 1977)

- Pfister Sonne (1978)

- Öko-Sonne (1994)

- Pfister Öko-Sonne (1994)

Wenn alle Brotnamen, die Sonne beinhalten (Saatensonne, Leinsamensonne, Partysonne, Meier-Sonne...), durch die erste Registrierung "Sonne" abgedeckt wären, dann hätte die Hofpfisterei keine Mühen und kein Geld aufwenden müssen, um auch noch die drei anderen registrieren zu lassen?!?

Und wenn doch alles abgedeckt wäre, warum wurde dann 2004 die Anmeldung von Lieken Vollkorn Sonne angenommen und Name und Abbildung registriert?

Habe eine böse Vermutung: der Schutz der Marke "Sonne" endet am 31.07.2014. Wenn eine Verlängerung angestrebt werden soll, muss man jetzt anfangen sich darum zu kümmern. Erfolgsaussichten eher schlecht, da das DPMA solche Marken wie "Sonne" ohne weitere Zusätze nicht mehr registriert. Da kann man ja die verbleibende Schutzfrist mit einer entsprechenden Anwaltskanzlei nutzen...

Du hast Recht: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Trotzdem sollten wir versuchen, etwas gegen diese auch Dich und das Forum betreffenden Praktiken zu unternehmen, wie Du weiter oben schon vorgeschlagen hast. Wenn man die von Marla eingestellten Links verfolgt, gibt es ja auch schon Aktionen von Bäcker-Innungen bzw. Standesvertretungen. Wäre im Ernstfall ein Thema für Deutschlands "oberste moralische Instanz" namens B...!
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carsten65
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Anmeldungsdatum: 21.07.2011
Beiträge: 263

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 13:46    Titel: Antworten mit Zitat

Pöt hat Folgendes geschrieben:
"weil natürlich einfach besser ist!" (meine Marke)

*hust*
Habe ich das richtig verstanden?
Du hast dir diesen Slogan als 'Marke' schützen lassen und würdest bei Verwendung kostenbewerte Abmahnungen/Unterlassungsverfügungen verschicken (lassan)?
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Pöt
Administrator
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 14:41    Titel: Antworten mit Zitat

carsten65 hat Folgendes geschrieben:
Pöt hat Folgendes geschrieben:
"weil natürlich einfach besser ist!" (meine Marke)

*hust*
Habe ich das richtig verstanden?
Du hast dir diesen Slogan als 'Marke' schützen lassen und würdest bei Verwendung kostenbewerte Abmahnungen/Unterlassungsverfügungen verschicken (lassan)?


Ich habe im Zuge der Marke "isaak" auch den Slogan geschützt.
Und, ja, wer diese Marke schutzrechtlich verletzt, der bekommt Post.

Da ist so bei "Bosch", das ist so bei "Amazon", "Internet Explorer", "Obi" und eben "isaak".

Warum?
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carsten65
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Anmeldungsdatum: 21.07.2011
Beiträge: 263

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 15:14    Titel: Antworten mit Zitat

Pöt hat Folgendes geschrieben:
Ich habe im Zuge der Marke "isaak" auch den Slogan geschützt.
Und, ja, wer diese Marke schutzrechtlich verletzt, der bekommt Post.

Da ist so bei "Bosch", das ist so bei "Amazon", "Internet Explorer", "Obi" und eben "isaak".

Warum?
Naja,
ich finde es schon etwas 'komisch', sich darüber aufzuregen, dass man sich den Namen (Brot)-Sonne schützen lässt und bei Verstoß abmahnt.
Und gleichzeitig den Slogan 'weil natürlich einfach besser ist' als schützenswert erachtet und das auch 'durchziehen' will.

Rein 'isaak' als geschützte Wortmarke finde ich auch irgendwie merkwürdig (mir fällt kein wirklich passendes Wort ein) (k.A. wie weit der Schutz das beantragt/genehmigt ist).

Das der Shopname 'isaak Naturkost' schützenswert ist kann ich sehr gut verstehen und nachvollziehen.
Den reinen Namen 'isaak' hielte ich dagegen eher für Allgemeingut; ich könnte es zB nicht nachvollziehen, warum der Name jetzt für alle anderen Bereiche 'verbrannt' ist.
Dürfte ein Mensch Namens Isaak seine Bäckerei jetzt nicht mehr zB 'Isaaks Brotshop' nennen? Oder etwas weiter gefaßt Isaaks Bistro, Kneipe, Scheiderei... ohne mit teurer Post von dir zu rechnen.
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michaelandalucia
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Anmeldungsdatum: 12.07.2012
Beiträge: 28
Wohnort: Südspanien

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 19:02    Titel: Antworten mit Zitat

Ich habe sofort reagiert ....
.... und dieses Wochenende aus urheberrechtlichen Gründen auf das Backen runder Brote verzichtet.
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Pöt
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 19:10    Titel: Antworten mit Zitat

Nun, so ganz verstehe ich Deine Aufregung nicht.
Es besteht schon ein Unterschied, ob man den Namen "isaak" oder den Werbeslogan in Verbindung mit Naturkost (was vorher noch nie jemand genutzt hat, zumindest nicht offiziell) schützt (eben ich) oder ob man den Begriff "Sonne", der seit Jahrhunderten für rundes Gebäck verwendet wird, schützt (wie es die Hofpfisterei macht).

"isaaks Bistro", "isaaks Bäckerei" ist genausowenig möglich wie "Obi Holzhandel".
Aber "isaak Schneiderei" geht genauso wie "Hofpfisterei Tief- und Straßenbau". Das ist der Sinn der unterschiedlichen Klassen.

Das ist ja der Sinn des Schutzes, dass man "neue" Wortkombinationen schützt, damit nicht andere den Markennamen oder Werbeslogan ausnutzen.

Was aber nicht geht, ist, dass "allgemeingültige Begriffe" ("Brot", "Stein", "Wasser", "Rechtsanwalt", "Automobil") im eigentlichen Wortsinn geschützt werden. Eben: "Sonne" als rundes brotartiges Gebäck. Und das hat die Hofpfisterei eben gemacht. Und dafür gibt es in den nächsten Wochen einen Schutzaufhebungsantrag beim DPMA
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carsten65
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Anmeldungsdatum: 21.07.2011
Beiträge: 263

BeitragVerfasst am: 19.08.2012, 23:45    Titel: Antworten mit Zitat

Aufgeregt, ich? Nö.
Ich habe mich nur über deine Aufregung gewundert Winken

Wie schon geschrieben:
Der Schutz von 'isaak' kann ich noch nachvollziehen; obwohl ich es schon für eher kleinlich hielte den lokalen Bäcker von nebenan mit einer Kostennote zu belegen, wenn der seine Bäckerei mit seinem Namen ziert.
[bei einer Ladenkette oder einem Internethandel schon eher]

Den Schutz des Slogans 'weil natürlich einfach besser ist' halte ich für so wenig schützenswert, wie du den (Begriff) Sonne.
Ein anwaltliches, kostenbewehrtes Vorgehehen gegen dessen Verwendung genau so 'unwürdig' wie den Schutz des Begriffs 'Sonne' oder wie vor einigen Jahren bei 'Blitzversand' (der aber afaik wieder aufgehoben wurde).

Ich kann halt nicht wirklich verstehen, warum du bei der Wortmarke 'Sonne' einen Aufriß machst und selber den Slogan 'weil natürlich einfach besser ist' schützen läßt und bei Verwendung dagegen vorgehen willst.
Wobei ich da in keiner Weise unterstellen möchte, das dies nur zum Zweck von Reihenabmahnungen geschehen ist!
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wisch-und-weg
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Anmeldungsdatum: 15.05.2012
Beiträge: 541
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 20.08.2012, 13:15    Titel: Antworten mit Zitat

Natürlich ist so ein Claim (oder wie ihr sagt, Slogan) in Verbindung mit einer Marke schützenswert... Pöt schrieb ja schon, Amazon, Telekom etc. machens genauso... die Telekom hat sich ja sogar die Farbe Magenta schützen lassen, die eigentlich ne reine Grundfarbe ist und ebenso erstaunlich, dass die das geschafft haben, wie diese Hofpfisterei das Wort "Sonne"...

Logo, Firmenbezeichnung, Claim, Hausfarbe - das ganze Gefüge dient dem Wiedererkennungswert einer Marke, ist deshalb von großer Wichtigkeit für ein Unternehmen, um sich von der Konkurrenz abzuheben, und ist demzufolge schützenswert. Normale Praxis in der Werbewirtschaft.

Oder wo wir es von Namen wie Isaak haben und ob die schutzfähig sind: Bauchtänzerinnen zum Beispiel lassen sich ihre Namen schützen, bevor sie ihre Dienstleistung kommerziell anbieten. Bzw bevor sie ihre Dienstleistung kommmerziell anbieten können, müssen sie vorher schauen, ob der Name, den sie gewählt haben, wie z. B. Djamila, nicht bereits von jemand anderem geschützt wurde.
Gehen tut das also alles.
_________________
Viele Grüße
Nadine
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Marla21
Moderator
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 11.09.2012, 21:43    Titel: Antworten mit Zitat

Sonnenuntergang im Süden?
http://www.abzonline.de/fokus/,7069292983.html
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Marla

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Pöt
Administrator
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Anmeldungsdatum: 03.09.2004
Beiträge: 3306

BeitragVerfasst am: 12.09.2012, 07:31    Titel: Antworten mit Zitat

Allgemeine Bäckerzeitung hat Folgendes geschrieben:
Jedes Beispiel, von dem sie erfahren, bringt die Münchner unter Druck. „Uns bleiben nur vier Wochen, um eine Unterlassungserklärung oder einstweilige Verfügung zu erwirken“, erklärt die Enkelin des Firmengründers. [...] Stocker.


Vier Wochen zuzüglich 35 Jahre.

Allgemeine Bäckerzeitung hat Folgendes geschrieben:
So knallhart wie es den Anschein hat, ist die Hofpfisterei offenbar nicht. Wenn jemand aus „wichtigem Grund“ auf das Wort nicht gleich verzichten könne, sei man gesprächsbereit, sagt die Chefin. Eine gewisse Übergangsfrist könne unter Umständen eingeräumt werden. Dass sie gesprächsbereit ist, darauf deutet auch das Beispiel eines abgemahnten Bäckers hin, der in finanziellen Schwierigkeiten steckt. Die Hofpfisterei hat in seinem Fall die Abmahn- und Anwaltsgebühren selber gezahlt, ist zu hören.


Hier hat jemand aber nicht ganz aufgepasst. Die Hofpfisterei will tausende Euro Abmahn"gebühren" an den Anwalt (und damit indirekt an sich selbst) gezahlt haben? Und die anwatlichen Gebühren an den selbst beauftragten RA? Meine Fresse, welche Güte herscht doch in dieser Welt...

Ich hatte letzte Woche ein längeres Telefongespräch mit einer Journalistin des Spiegels, die gerade daraus einen Artikel macht.
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luggi0365
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Anmeldungsdatum: 07.03.2006
Beiträge: 1208
Wohnort: Sachsen

BeitragVerfasst am: 12.09.2012, 20:35    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo an die Abmahninteressierten...
den Mist gibt es in dieser Art und Weise nur in Deutschland. Hatte selbst auch schon mit so einem D.S. zu tun Sehr böse (D.S. übersetze ich nicht nicht - wegen der Netiquette). Smilie Mein Anwalt hatte mich mehr Geld gekostet als das mit Geldspaß verbundene Unterlassungsschreiben - blieb aber ohne Unterschrift. Ich wünsche Euch, das Ihr von solchen Hyänen verschont bleibt. Auch ich nutze Markenrechte und Urheberrechte bei Bildaufnahmen - Abmahnen musste ich noch nie - ein kurzer Anruf mit der Bitte um korrektes Verhalten hilft da auch mal.
Viele Grüße, Reinhard
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Tommes
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Anmeldungsdatum: 11.10.2010
Beiträge: 131

BeitragVerfasst am: 01.10.2012, 17:49    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat: "Amin Werner glaubt, dass die Hofpfisterei sich mit ihrer Abmahnaktion keinen Gefallen tut."

Und ich denke, dass die abmahnenden Heuschrecken des Internetzeitalters ausgemerzt werden müssen. Ich werde auf jeden Fall bei denen nicht kaufen. Böse Gut dass das Acta-Abkommen nicht ratifiziert worden ist.

Für eine freie Kultur!

Gruß Thomas
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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 12.10.2012, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Vorhin gelesen, dass eine große Firma für Backzutaten ihr Brot mit dem Begriff "Klostersonne" ebenfalls umbenenne musste, obwohl es dies schon seit 1996 gibt, sie will sich dies nicht gefallen lassen und dagegen klagen.
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Zuletzt bearbeitet von Marla21 am 12.10.2012, 13:20, insgesamt einmal bearbeitet
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carsten65
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Anmeldungsdatum: 21.07.2011
Beiträge: 263

BeitragVerfasst am: 12.10.2012, 13:05    Titel: Antworten mit Zitat

Marla21 hat Folgendes geschrieben:
Hier ist noch jemand ....


Code:

Warnung!

Sie haben nicht die Berechtigung Dateianhänge herunterzuladen oder anzusehen.
Bitte einloggen oder registrieren Sie einen Account mit Wir-Bäcker-Forum.
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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 12.10.2012, 13:22    Titel: Antworten mit Zitat

Sorry hab nicht dran gedacht, dann man dort registriert sein muss um Anhänge lesen zu können.
Hab meinen Beitrag entprechend abgeändert.
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RW5580
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 185
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BeitragVerfasst am: 13.10.2012, 17:44    Titel: Antworten mit Zitat

Michaelea schrieb:

Ich habe sofort reagiert ....
.... und dieses Wochenende aus urheberrechtlichen Gründen auf das Backen runder Brote verzichtet.


*loool*
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widestone
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Anmeldungsdatum: 26.04.2010
Beiträge: 44

BeitragVerfasst am: 14.10.2012, 10:49    Titel: Antworten mit Zitat

... schon das rundwirken stellt einen vorsätzlichen Geschmacksmusterverstoss dar ...
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michaelandalucia
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Beiträge: 28
Wohnort: Südspanien

BeitragVerfasst am: 21.10.2012, 14:39    Titel: Antworten mit Zitat

widestone hat Folgendes geschrieben:
... schon das rundwirken stellt einen vorsätzlichen Geschmacksmusterverstoss dar ...



Da hast Du völlig Recht!

Deshalb verzichte ich in Anwesenheit von Juristen prinzipiell auf jegliche Knet- und Backarbeiten.
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BeitragVerfasst am: 26.11.2013, 20:46    Titel: Antworten mit Zitat

Ich halte es generell für bedenklich "Marken" zu schützen, die über den Eigennamen hinausgehen - also Slogans, Symbole oder Worte des Allgemeingutes. Sollte abgeschafft werden!
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Mikado
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BeitragVerfasst am: 15.10.2016, 10:55    Titel: Antworten mit Zitat

Pöt hat Folgendes geschrieben:
Was aber nicht geht, ist, dass "allgemeingültige Begriffe" ("Brot", "Stein", "Wasser", "Rechtsanwalt", "Automobil") im eigentlichen Wortsinn geschützt werden. Eben: "Sonne" als rundes brotartiges Gebäck. Und das hat die Hofpfisterei eben gemacht. Und dafür gibt es in den nächsten Wochen einen Schutzaufhebungsantrag beim DPMA

Was ist eigentlich aus jenem Schutzaufhebungsantrag geworden?
_________________
Beste Grüße
Mika

Der Geruch des Brotes ist der Duft aller Düfte. Es ist der Urduft unseres irdischen Lebens, der Duft der Harmonie, des Friedens und der Heimat. -- Jaroslav Seifert
Gehe nicht, wohin der Weg führen mag, sondern dorthin, wo kein Weg ist, und hinterlasse Spuren. -- Christian Morgenstern
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Marla21
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 15196
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 15.10.2016, 11:29    Titel: Antworten mit Zitat

Mikado hat Folgendes geschrieben:
Pöt hat Folgendes geschrieben:
Was aber nicht geht, ist, dass "allgemeingültige Begriffe" ("Brot", "Stein", "Wasser", "Rechtsanwalt", "Automobil") im eigentlichen Wortsinn geschützt werden. Eben: "Sonne" als rundes brotartiges Gebäck. Und das hat die Hofpfisterei eben gemacht. Und dafür gibt es in den nächsten Wochen einen Schutzaufhebungsantrag beim DPMA

Was ist eigentlich aus jenem Schutzaufhebungsantrag geworden?


Infos findest du im DPMAregister.
Die "Sonne" ist für Backwaren, Konditorwaren, Schokoladewaren und Zuckerwaren von der Hofpfisterei bis 31.07.2024 geschützt.
_________________
Liebe Backgrüße
Marla

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JuergenPB
Sauerteigfachmann
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Anmeldungsdatum: 12.05.2016
Beiträge: 426

BeitragVerfasst am: 15.10.2016, 14:02    Titel: Antworten mit Zitat

Marla21 hat Folgendes geschrieben:
Mikado hat Folgendes geschrieben:
Pöt hat Folgendes geschrieben:
Was aber nicht geht, ist, dass "allgemeingültige Begriffe" ("Brot", "Stein", "Wasser", "Rechtsanwalt", "Automobil") im eigentlichen Wortsinn geschützt werden. Eben: "Sonne" als rundes brotartiges Gebäck. Und das hat die Hofpfisterei eben gemacht. Und dafür gibt es in den nächsten Wochen einen Schutzaufhebungsantrag beim DPMA
Was ist eigentlich aus jenem Schutzaufhebungsantrag geworden?
Infos findest du im DPMAregister.
Die "Sonne" ist für Backwaren, Konditorwaren, Schokoladewaren und Zuckerwaren von der Hofpfisterei bis 31.07.2024 geschützt.
So etwas finde ich schon komisch.
Naja, dann backt man das Gebäck eben länger bis es fast schwarz ist und nennt das Ganze dann »Sonnenfinsternis«. Cool
_________________
Gruß
Jürgen
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esli33
Sauerteigfachmann
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Anmeldungsdatum: 02.12.2007
Beiträge: 159

BeitragVerfasst am: 18.10.2016, 10:47    Titel: Antworten mit Zitat

Hab gerade mal Partysonne eingeben, da gibt es noch viele Treffer, selbst Dr. Oe..er hat ein Rezept auf seiner Seite.
Gruß
Esli
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